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Zugaben zum Wunschkonzert

10. November 2013

In der Zeitschrift Analyse und Kritik (ak580) haben wir versucht, eine Debatte über die Positionen jener Linken anzustoßen, die sich für Linksparteien begeistern und zum Teil ernsthaft glauben, eine alternative Wirtschaftspolitik könne die Krise des Kapitals lösen und zugleich Europa in ein Arbeiterparadies verwandeln. Mit unserem Anliegen sind wir leider gescheitert, denn in den Antworten wird kaum auf unsere Argumentation eingegangen – eine Debatte fand nicht statt.

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Befreiung war gestern – Der Krieg gegen die Armen in Südafrika

30. Oktober 2013

Vortrag, Film (e/d) und Diskussion mit einer Genossin von Eiszeit

Zwanzig Jahre nach dem Ende der Apartheid vermarktet sich Südafrika als multikulturelle Regenbogennation. Der African National Congress (ANC), der zusammen mit dem Gewerkschaftsverband COSATU und der kommunistischen Partei regiert, zehrt nach wie vor von der Legitimität, die ihm aus seiner Rolle im Kampf gegen das Apartheidsregime erwachsen ist – auch wenn sich seit seinem Amtsantritt an den Lebensverhältnissen der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung nichts zum Besseren verändert hat. Doch dieses Image hat, spätestens seit dem Massaker in Marikana im August vergangenen Jahres bei dem die südafrikanische Polizei 34 wild streikende Minenarbeiter erschoss, Risse bekommen. Dass diese brutale Niederschlagung jeden Protests, der sich ausserhalb des erwünschten Rahmens von Parteien und Gewerkschaften artikuliert, keine Ausnahme war, wird auch deutlich, wenn man den Umgang des südafrikanischen Staates und seiner Repräsentanten mit sozialem Protest jenseits von Arbeitskämpfen betrachtet. Seit 2005 haben sich die Bewohner informeller Siedlungen, zunächst in Durban aber zunehmend auch in anderen Städten, als Bewegung unter dem Namen Abahlali baseMjondolo (isiZulu für “Menschen, die in Hütten wohnen”) organisiert. Sie kämpfen gegen Zwangsumsiedlungen, Räumungen und Polizeiübergriffe. Dabei operieren sie basisdemokratisch und lehnen es ab, ihre Interessen durch Parteien, Gewerkschaften oder NGOs vertreten zu lassen.

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Zur Gewerkschaftsdebatte

06. September 2013
Von

Vor einigen Wochen hat die Schweizer Sektion der Internationalen Kommunistischen Strömung (IKS) auf unseren Text «Schranken proletarischer Emanzipation – zur Kritik der Gewerkschaften» aus Kosmoprolet 3 reagiert und eine Kritik (Teil 1 / Teil 2) daran verfasst. Die IKS erwartet von uns eine klare Verurteilung der Gewerkschaften anhand eines von ihnen definierten Klassencharakters. Um den Gewerkschaften aber einen eindeutigen Klassencharakter zuschreiben und sie ausschliesslich als Organe der Bourgeoisie fassen zu können, muss die IKS auf zwei Vorannahmen zurückgreifen, die folgenschwer sind und die sie auf eine hoch spekulative Ebene führen. Es geht dabei um die Fragen nach dem objektiven Bedürfnis und Wesen des Proletariats und um die Frage nach dem Aufstieg und endgültigen Niedergang der kapitalistischen Produktionsweise. Die beiden Grundannahmen, die die IKS trifft, sind konstitutive Teile ihrer Theoriebildung. Um die Kritik an unserer Analyse der Gewerkschaften plausibel beantworten zu können, müssen wir diese Vorannahmen diskutieren. Sie sollen im Folgenden in aller Kürze kritisiert werden, wenn sie auch – und das haben solche Konstruktionen an sich – nicht endgültig widerlegt werden können. Uns scheint es notwendig, von solchen metaphysischen Konstruktionen Abstand zu nehmen, um die Realität bürgerlicher Gesellschaft begrifflich fassen zu können.

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Die zwei Seiten der Sparpolitik

09. April 2012

Wie sollen wir die aktuelle Runde der Sparpolitik deuten? Sollen wir Keynesianern wie Paul Krugman glauben, wenn sie behaupten, dass die Kapitalisten mit der Forderung nach Einschnitten gegen ihre eigenen Interessen handeln? Sind die Staatsfinanzen wirklich unter Druck oder ist das alles nur ein Trick, um die letzten verbliebenen Errungenschaften aus den Arbeitskämpfen zu untergraben?

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Occupy USA – und die Militarisierung von Arbeitskämpfen

20. Januar 2012

Vor allem an der Westküste der USA, namentlich in Oakland, haben sich engere Verbindungen zwischen der Occupy-Wall-Street-Bewegung – heute weltweit als „Occupy“ bekannt – und Teilen der organisierten Arbeiterbewegung entwickelt. Insbesondere die Hafenarbeiter sind massiven Angriffen ausgesetzt, und umgekehrt ist die Blockade von Häfen, wie sie bereits mehrfach in Oakland erfolgte, für die Occupy-Bewegung ein wichtiges Mittel geworden, um wirksamen Druck auszuüben. In den nächsten Tagen werden sich diese Konflikte in der kleinen Hafenstadt Longview, etwa achtzig Kilometer nördlich von Portland, weiter zuspitzen. Von der Occupy-Bewegung in den ganzen USA wird dieser exemplarische Konflikt stark beachtet; selbst aus dem fast 5000 Kilometer entfernten New York wollen Aktivisten in Autokorsos nach Longview kommen. In seinem jüngsten Flugblatt ruft das Online-Magazin Insurgent Notes zur internationalen Solidarität auf und erläutert die Hintergründe.

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