Postskriptum zu »Arabischer Frühling im Herbst des Kapitals«

11. Dez 2012

Galten Araber unter westlichen Beobachtern lange Zeit als im Zaum zu haltende Halbwilde, machte sich spätestens nach dem Sturz Mubaraks gewaltige Euphorie breit: Der nach Freiheit und Demokratie strebende Student ersetzte das Bild des hasserfüllten Islamisten. Allerdings nur für kurze Zeit, denn inzwischen greift begründete Angst vor dem Chaos um sich. Die Wahlsiege der Islamisten in Ägypten und Tunesien sind dabei noch das geringste Problem; mit ihnen könnte man sich arrangieren, schließlich verfolgen sie einen stramm marktwirtschaftlichen Kurs und stehen für das Versprechen, mit etwas Wohlfahrt und viel klerikalem Klimbim für Ruhe und Ordnung zu sorgen. Solange es die neuen Machthaber mit der Frauendiskriminierung nicht so weit treiben, dass sie europäische Menschenrechtsausschüsse in die Bredouille bringen, oder mit exzessivem Tugendterror wie einem strikten Alkoholverbot den Tourismus zum Erliegen bringen, sind demokratisch gewählte Islamisten auch dem Westen willkommen. Stabilität ist weiter das oberste Gebot, und eben die will sich nach dem Sturz der Diktatoren nicht einstellen: Zu zahlreich sind die Überflüssigen, zu groß der Hunger der Arbeiter nach einem besseren Leben. In der Beunruhigung des Economist über die ausufernden Streiks, die er als einen Grund für den Absturz der Wirtschaft in Tunesien und Ägypten anführt, schwingt unterschwellig bereits Nostalgie für die Zeiten mit, in denen die Länder mit harter Hand regiert wurden: »Arbeiter haben nun das Gefühl, nach jahrelanger Angst vor Repression endlich ihrem Unmut freien Lauf lassen zu können. Vielerorts berichten Unternehmer, dass die Beschäftigten mehr Lohn und die Absetzung von Managern fordern, denen Verbindungen zu den alten Regimes nachgesagt werden. ›Wenn es zu einem Streik kommt, gibt es keine Führung, also steht man sechzig Leuten gegenüber, die einem am Ärmel zerren und alles Mögliche fordern. Und wenn man Zugeständnisse gemacht hat und meint, das Problem sei gelöst, geht es ein paar Monate später von vorne los‹, sagt ein Unternehmer.«

Tunesiens Wirtschaft befindet sich im Niedergang. Der Tourismus liegt am Boden, der für den Export wichtige Phosphatabbau in der Region Gafsa leidet unter ständigen Streiks und Unruhen, ausländische Investoren verlassen das Land. In den Armutsregionen im Landesinneren kommt es zu Generalstreiks, in Tunis zu Sit-ins vor der verfassungsgebenden Versammlung. Zentral ist immer die Forderung nach Arbeitsplätzen; das arbeitslose akademische Proletariat organisiert sich zu diesem Zweck inzwischen in der ›Union des diplomés chômeurs‹ (UDC) und legt sich auf Demonstrationen mit der Staatsmacht an; die unter dem alten Regime geduldete ›Union Générale Tunisienne du Travail‹ (UGTT) hat sich erneuert und ist offenbar zum Feindbild Nummer Eins der islamistisch dominierten Regierung avanciert, auch wenn die sozialen Kämpfe häufig jenseits fester Organisationen geführt werden.

Im privaten Sektor ist den Streiks eine Schranke durch die Massenarbeitslosigkeit und vor allem durch drohende Produktionsverlagerungen gesetzt. Exemplarisch ist der Fall eines deutschen Automobilzulieferers, der im Frühjahr kurzerhand ein Werk schloss, als die wilden Streiks überhandnahmen; der Rädelsführer der Arbeiter wurde gefeuert und die Produktion wieder aufgenommen. Gegenüber dem Staat können die Proletarisierten eher Druck ausüben. Dass die tunesische Regierung versprochen hat, dieses Jahr 25 000 Arbeitsplätze im öffentlichen Dienst zu schaffen, obwohl sie mit ihrem wachsenden Haushaltsdefizit schon jetzt auf eine Krise der Staatsfinanzen zusteuert – und der Staatssektor natürlich schon jetzt als ›aufgebläht‹ gilt –, wird als Alarmsignal gedeutet.

Vor diesem Hintergrund spitzen sich die Auseinandersetzungen zwischen Arbeitern und Machthabern zu. Präsident Morcef Marzouki, ehemals Menschenrechtler, nannte die endlosen Streiks »nationalen Selbstmord« und »einen Dolchstoß in den Rücken des Landes«; ein Abgeordneter von Ennahda illustrierte den Klassencharakter des Islamismus kürzlich mit der Forderung, Streikende ans Kreuz zu nageln. Nachdem es im April bei einem Streik der städtischen Müllwerker Übergriffe auf Gewerkschaftsbüros gegeben hatte, forderte die UGTT auf Demonstrationen mit tausenden Teilnehmern den Sturz der Regierung, da sie hinter den Angriffen mit Grund die regierenden Islamisten vermutete. Überhaupt agiert die Gewerkschaft als wichtigste Bastion des Säkularismus, dessen Verteidiger auf politischer Ebene nichts zustande bekommen.

Trotzdem fällt der schwelende Kulturkampf zwischen Islamisten und Säkularen nur teilweise mit den Klassenlinien zusammen. Angeheizt wird er vor allem von Salafisten, die nach dem Sturz des Diktators ähnlich wie in Ägypten unerwartet zahlreich aus ihren Löchern gekrochen sind: Mit militanten Versuchen, an der Universität von Manouba den Niqab und Geschlechtertrennung durchzusetzen, der Ausrufung eines ›Kalifats‹ in Sejnane, Auftritten von ägyptischen und saudischen Predigern, die weibliche Genitalverstümmelung propagieren, und Angriffen auf Theaterfestivals, Kunstausstellungen und Geschäfte, die Alkohol verkaufen, sind die radikalen Islamisten in die Offensive gegangen. Der Staat lässt dagegen gelegentlich die Knüppel schwingen und setzt das Spiel des alten Regimes fort, das Treiben der Islamisten zum willkommenen Anlass für allgemeine Repression zu nehmen (so wurde zum Beispiel nach salafistischen Ausschreitungen ein allgemeines Demonstrationsverbot auf der Avenue Bourgiba, dem Symbol des tunesischen Aufstands, verhängt, von rebellischen Jugendlichen aber souverän ignoriert). Im Juni kam es zwischen Salafisten und Staat zu den schwersten Konfrontationen seit dem Sturz Ben-Alis, bei dem neben Gewerkschaftsgebäuden auch Polizeistationen niedergebrannt wurden; weitere Zusammenstöße scheinen unvermeidlich. Auf der anderen Seite treiben Teile des Staatsapparats selbst die Islamisierung voran. Die Gerichtsurteile gegen zwei atheistische Blogger, die für die Veröffentlichung von Bildern des Propheten sieben Jahre in den Knast sollen, sind dafür nur das drastischste Beispiel.

Wir denken weiterhin, dass Nordafrika keine iranischen Zustände drohen und eher die türkische AKP das Vorbild für die regierenden Islamisten abgibt; dafür spricht etwa die Entscheidung von Ennahda, die Scharia nicht als Rechtsquelle in der Verfassung festzuschreiben. Es ist aber deutlicher geworden, dass die tunesischen Staatsislamisten ähnlich wie die ägyptischen Muslimbrüder tendenziell zerrissen sind zwischen einer modern-moderaten und einer fundamentalistisch-rabiaten Fraktion und es durchaus Rückschläge geben könnte, etwa was die Freiheiten von Frauen betrifft. Diesen Kulturkampf werden kaum die säkularen Mittelschichten entscheiden; entscheidend wird sein, ob die in ihm auf dem Spiel stehenden Fragen in den Klassenkämpfen aufgehoben werden oder aber die desperatesten Teile des Proletariats dazu beitragen werden, die ins Chaos übergehende Klassengesellschaft durch eine autoritäre Formierung zu kitten, die die Massenarbeitslosigkeit durch Zurückdrängung der Frauen mildert, die Klassengegensätze in einer imaginierten Gemeinschaft der Gläubigen verschwinden lässt und der irdischen Tristesse der proletarischen Existenz durch irgendwelche Koran-Suren den Heiligenschein aufsetzt.

Ähnlich sieht es in Ägypten aus. Allerdings mit dem Unterschied, dass dort in Gestalt des Militärrats Teile des alten Regimes weiter regieren, die sich mit den Muslimbrüdern mal verbünden, mal in den Haaren liegen und die Demokratisierung nach Gutdünken aussetzen. Das Wahlspektakel ist dadurch zu einer offenkundigen Farce geworden, an dem die Bevölkerung immer weniger Interesse zeigt. Geschickt wurde eine Strategie der Spannung erzeugt, mit der das Regime darauf baut, die Angst vor Instabilität werde stärker sein als der Wunsch nach Freiheit und Beendigung seiner Willkürherrschaft. Exemplarisch dafür steht das Massaker an Fußballfans des Kairoer Vereins Al-Ahly im Stadion Port Said, das im Februar mindestens 74 Tote und knapp tausend Verletzte forderte. Es liegt der Schluss nahe, dass die Attacke vom Militär mindestens gebilligt wurde, um sich wieder als Ordnungsfaktor in Spiel zu bringen, und es ist zumindest zweifelhaft, dass es sich einfach um einen eskalierten Konflikt zwischen Fußballfans handelte. Das Massaker wurde exakt ein Jahr nach dem vom Regime bezahlten, mit Kamelen und Pferden durchgeführten Angriff auf den besetzten Tahrir-Platz verübt, bei dessen Verteidigung die Ultras von Al-Ahly – wie auch bei vielen anderen Zusammenstößen mit der Staatsmacht – eine herausragende Rolle spielten, was eine Racheaktion zumindest plausibel macht.

Trotzdem scheint ein Ende der sozialen Auseinandersetzungen nicht in Sicht. Im November gipfelte eine Demonstration in Kairo gegen Repression in einem vor allem von städtischen Armen getragenen mehrwöchigen Aufstand gegen den Militärrat. Des Weiteren wird täglich von klassischen Streiks, Demonstrationen, Hungerstreiks und Blockaden von Häfen und Autobahnen berichtet, die sich gegen schlechte Arbeitsbedingungen und die miserable soziale Lage richten. So zahlreich und vielfältig die Protagonisten auch sein mögen – sie reichen von Stahlarbeitern, Fabrikmalocherinnen in der Textilindustrie und Landarbeitern bis zu Lehrerinnen und Ärzten –, die Kämpfe bleiben bislang ohne gesellschaftliche Sprengkraft. Der Aufruf von über fünfzig oppositionellen Gruppen zum Generalstreik im Februar ist weitestgehend verpufft. Bis auf kleinere Aktionen gab es nur an den Universitäten rege Beteiligung; in den Betrieben stieß der Aufruf auf wenig Resonanz, vielleicht auch aufgrund von Angst vor Instrumentalisierung, denn immerhin hatten sich manche der aufrufenden Gruppen aus »Sorge um das Wohl Ägyptens« früher selbst gegen Streiks positioniert.

Die sozialen Eruptionen fallen zeitlich mit einer sich weiter zuspitzenden ökonomischen Lage zusammen und eine Beruhigung ist nicht absehbar. Die eigenen Haushaltsmittel werden knapper und die letzten Währungsreserven schwinden allmählich. Noch fließen Zuschüsse und Kredite aus dem Ausland für die geplante Verbesserung der Infrastruktur, etwa für neue Kraftwerke und Bahnlinien. Dass diese Programme sowie die geplanten Grundstücksverkäufe an Auslandsägypter für eine nachhaltige Stimulation der Wirtschaft sorgen, darf angesichts einer noch herbstlicheren Lage des Kapitals, in der gerade ein ums andere Land auf der anderen Seite des Mittelmeeres die Grätsche macht, bezweifelt werden. Vermutlich wird nur ein IWF-Kredit Ägypten dieses Jahr vor dem finanziellen Kollaps retten, verbunden mit der üblichen Medizin, die wenig zur Beruhigung der sozialen Situation beitragen wird.

Libyen versinkt unterdessen inmitten von bewaffneten Rackets, Stammesführern und anderen Separatisten im Chaos. Es mag sein, dass das Eingreifen der NATO-Kräfte Massaker der regimetreuen Streitkräfte an den Aufständischen sowie der Zivilbevölkerung verhindert hat und der Bürgerkrieg andernfalls noch weit mehr als 30 000 Menschen das Leben gekostet hätte. Gesichert allerdings ist, dass der Übergang von einer Rebellion in einen militärischen Konflikt noch nie der sozialen Emanzipation dienlich war. Anders als bei den Aufständen in Tunesien und Ägypten, in denen die unruhige Jugend, flankiert durch massive Streiks in den Häfen, Bergwerken und Fabriken, eine tragende Rolle spielte, zeichnete sich die libysche Jugend durch eine hohe Opferbereitschaft aus, als sie sich, mäßig bewaffnet und mit ungepanzerten Fahrzeugen, den Truppen des Regimes entgegenstellte, wurde dabei aber von den alten Männern, den in Opposition zu Gaddafi stehenden Stammesfürsten und Clanchefs und nicht zuletzt auch von bewaffneten islamistischen Banden, kommandiert. Obwohl beispielsweise in Bengasi von einem regen Treiben der Jugend berichtet wird – auf Basisversammlungen, gewiss mit eingeschränktem Handlungsspielraum, als auch im umkämpften kulturellen Bereich –, wurden die Machtverhältnisse weniger stark angetastet, als es in Tunesien und Ägypten der Fall zu sein scheint.

So wie es den westlichen Staaten mit der Militäroperation um nichts anderes ging als die Sicherung von Öl- und Gasreserven, den Fortbestand der Abschottung gegenüber den subsaharischen Überflüssigen und natürlich um Präsenz in einer unruhigen Region, hat nun zwischen den libyschen Machtgruppen das Hauen und Stechen um die Verteilung der Rente eingesetzt. Der Zentralstaat konnte seit Jahrzehnten nur durch ein Gemisch aus härtester Repression und Günstlingswirtschaft zusammengehalten werden; ob nach Gaddafis Sturz ein Machtausgleich zwischen den verschiedenen Clans gelingt, scheint fraglich, insbesondere nachdem sich die erdölreichste Region Cyrenaika im Osten des Landes kürzlich zur autonomen Region erklärt hat und eine Spaltung des Staates nicht mehr ausgeschlossen werden kann. Die ökonomische Perspektive Libyens wird von der Fähigkeit der neuen Machthaber abhängen, den Zerfall des Landes zu verhindern und die Ölrente in den Aufbau anderer Wirtschaftsbereiche zu investieren. Nicht nur wegen der ökonomischen Weltkrise stehen die Chancen dafür allerdings eher schlecht. Die eigene Arbeiterklasse, die es bisher gewohnt war, mit Leistungen aus der Ölrente versorgt zu werden, ohne Gegenwehr in weniger attraktive Jobs zu bringen, wird auch für die neue Regierung eine große Herausforderung darstellen; gerade Nachzügler auf dem Weltmarkt aber sind normalerweise auf extrem billige Arbeitskraft angewiesen.

Nicht entwirren konnten wir in dem Text den syrischen Bürgerkrieg: Er ist so stark von den Interessen rivalisierender Regional- und Weltmächte geprägt, dass eine Analyse den Rahmen gesprengt hätte. Wir belassen es bei dem Hinweis, dass die jüngere Geschichte Syriens, von den staatssozialistischen Ambitionen der Baath-Partei ab 1963 bis zum wirtschaftlichen Kurswechsel der letzten Dekade, das bereits aus Ägypten und Tunesien bekannte eigentümliche Amalgam aus autoritärem Staat und ›Neoliberalismus‹ hervorgebracht hat und sich dies auch dort in einem eigentümlichen Schillern der Opposition gegen das Regime niederschlägt: Ihr gehören neben Islamisten und einigen Minderheiten sowohl Linke an, »die überaus kritisch gegenüber den starken Ungleichheiten in der Gesellschaft und den von Bashar Al-Assad unternommenen Schritten zur Marktöffnung sind«, als auch »säkulare Kapitalisten, vor allem im Westen ausgebildete Personen, die in den sozialistischen Elementen des Assad-Regimes die Gründe für die gegenwärtigen gesellschaftlichen Probleme sehen. Sie sind entschieden für eine stärkere wirtschaftliche Liberalisierung.« (Majid Rafizadeh, Assad’s Future and Syria’s Opposition Groups, Yale Journal of International Affairs, März/April 2012, S. 113-114) In Syrien schwelt dieselbe soziale Krise wie in Nordafrika. Fast die Hälfte der Bevölkerung ist unter 15 Jahre alt; jedes Jahr strömen 250 000 bis 300 000 Menschen neu auf den Arbeitsmarkt, doch im traditionell wichtigen Staatssektor herrscht seit einiger Zeit faktisch ein Einstellungsstopp. Bereits vor ein paar Jahren erkannte ein deutscher Think-Tank »das politisch potenziell gefährlichste« Problem des Landes im »Wachsen der Armutsgürtel um die syrischen Großstädte (…). Dort kommen täglich syrische Familien an, die ihren Lebensunterhalt auf dem Land nicht mehr erarbeiten können.« (Germany Trade and Invest) Die Kürzungen staatlicher Subventionen bei Nahrungsmitteln, Strom und Benzin haben ein Übriges getan, die proletarische Existenz immer unerträglicher zu machen. Dass der Aufruhr von einigen Teenagern in Daraa, einer der ärmeren Regionen des Landes, begonnen wurde, ist symptomatisch. Auch in bürgerlichen Analysen wird anerkannt, dass »die Mehrheit der Menschen, die gegenwärtig auf der Straße protestieren (…) aus der syrischen Arbeiterklasse stammt und unter verbreiteter Arbeitslosigkeit, Armut und Korruption leidet«. (Rafizadeh) Momentan sind die kaum erfüllbaren proletarischen Ansprüche durch die Militarisierung des Konflikts vollständig in den Hintergrund gedrängt; dass sie später offen hervorbrechen, könnte sich angesichts der vom Bürgerkrieg geförderten Fragmentierung der Klasse entlang ethnischer und religiöser Linien als eine zu optimistische Erwartung herausstellen.

Freundinnen und Freunde der klassenlosen Gesellschaft, Juni 2012