Diskussionsveranstaltung in Berlin: SYRIZA: Politische Pleite oder wirtschaftliches Chaos?

k-fetisch, Wildenbruchstraße 86, Berlin

SYRIZA gilt unter Linken wahlweise als machtvoller parlamentarischer Arm oder sozialdemokratische Zähmung der Kämpfe in Griechenland. Beides geht an der Sache vorbei: Die Partei erhielt in dem Maße Auftrieb, wie die Kämpfe gescheitert und verebbt sind. Von den Hoffnungen, die nicht nur Griechen, sondern auch Linke in aller Welt in sie gesetzt haben, scheint allerdings schon jetzt wenig geblieben zu sein. Angetreten mit dem Versprechen, ein Krisenmanagement zu beenden, das massenhafte Armut bewirkt, ohne dem erklärten Ziel einer Stabilisierung der Wirtschaft näherzukommen, hat die griechische Linksregierung unter dem Druck der Gläubiger binnen kürzester Zeit offenbar eine Kehrtwende gemacht: Sie wird die bisherige Sparpolitik wohl im Kern fortsetzen, sofern Griechenland nicht aus dem Euro fliegt oder freiwillig aus ihm austritt. SYRIZA steht somit vor der Wahl zwischen einer politischen Bankrotterklärung und wirtschaftlichem Chaos mit unabsehbaren Folgen.

Dabei war SYRIZA mit dem erklärten Ziel angetreten, »den europäischen Kapitalismus vor sich selbst zu retten« (Yanis Varoufakis). Da inzwischen selbst Marktliberale die drastische Sparpolitik unter deutscher Führung für gescheitert halten, stellt sich die Frage, warum die griechische Regierung mit ihren Anliegen so spektakulär Schiffbruch erlitten hat. Woher die Härte der Gläubiger? Warum ziehen alle Euro-Staaten mit? Und was heißt das alles für die »wirkliche Bewegung«, die es zu schaffen gilt?

Darüber werden wir mit einem Genossen aus Griechenland diskutieren, der dort an einigen Auseinandersetzungen der letzten Jahre beteiligt war. Er hat zu der Wahl SYRIIZAs zwei Texte in der amerikanischen Brooklyn Rail veröffentlicht: Is it Possible to Win the War After Losing All the Battles? sowie If Syriza is the answer, then the question was wrong.